Stoppt das Pollersterben!

Der Beschluss des Verwaltungsgerichtes über die mangelnde Begründung der in Berlin entstandenen PopUp-Bikelanes führte in Berlin am Mittwoch zu einer Fahrraddemo.

Die Wege bleiben

Die Senatsverwaltung wird entsprechend Widerspruch beim Oberverwaltungsgericht eingelegt und man sieht sich dort mit guten Chancen für den Verbleib der Radwege.
Das Gericht wird dann auch entscheiden, ob die Beschwerde aufschiebende Wirkung hat, die Anlagen also bis zum endgültigen Entscheid stehen bleiben dürfen.

Unabhängig davon sind die aufgestellten Verkehrsanlagen und -schilder weiterhin gültig bis sie abgebaut worden sind.

Die Radfahrenden der Stadt setzten hiermit ebenfalls ein Zeichen dafür, dass sie sich die eben noch hart erstrittenen Radwege nicht einfach so wieder wegnehmen ließen, sondern das alle Beteiligten bereit sind für deren Erhalt zu kämpfen.

Eine Gesetzgebung, die für jeden einzelne Straße eine besondere Begründung von Gefahren benötigt um Platz für den Radverkehr zu schaffen ist angesichts der vielen Verkehrstoten in diesem Jahr ein Schlag ins Gesicht der Opfer und es müsse eher darum gehen, warum Autoverkehr in einer bestimmten Straße überhaupt stattfinden müsse.

Author: Peter Wendel

"If you think you are too old to rock'n'roll then you are..." Lemmy Kilmister

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